Category: Allgemein
5 Jahre Tierschutzcausa – was gibt es Neues?
Mai 21st, 2013, Keine Kommentare
Heute sind es auf den Tag genau 5 Jahre, seitdem mich maskierte bewaffnete WEGA-Einheiten in der Nacht zu Hause unter dem Vorwand überfallen haben, ich sei Chef einer kriminellen Organisation im Tierschutz. Die Ermittlungen liefen zu diesem Zeitpunkt zwar bereits seit 19 Monaten, doch das war uns allen unbekannt. Es gab keinerlei Anhaltspunkte im Vorfeld, [...]
Von Parkpickerl, € 600 pro Monat Mehrkosten und Demokratie
Mai 21st, 2013, 2 Kommentare
Parkraumbewirtschaftung war das Stichwort, nach dem vor bald 1 Jahr von dem Grünen Teil der neuen Wiener Stadtregierung die Kurzparkzone weit über den Gürtel hinaus bis an den Stadtrand erweitert wurde. Die Stadt Wien möchte Geld für die Autos, die am Straßenrand abgestellt stehen. Und sie möchte, dass dort nur noch Autos von Menschen stehen [...]
Helfen oder hindern social media demokratiepolitische Prozesse?
Mai 16th, 2013, 5 Kommentare
Zunächst war ich wirklich begeistert von den Möglichkeiten von facebook, Twitter und Co. Mit einem kostenlosen Klick sind tausende Menschen informiert, können sich engagieren, bei Aktionen und Demos teilnehmen, oder auch Protestemails abschicken und Petitionen unterschreiben. Zweifellos spielt aber der Funfaktor bei social media eine große Rolle, wenn man die Postings und die gefällt-mir Statistiken [...]
Polizei in Innsbruck wegen Festnahme von TierschützerInnen verurteilt!
Mai 15th, 2013, 6 Kommentare
Das Urteil zur Verhandlung gegen die Innsbrucker Polizei am 3. April 2013 wegen der rechtswidrigen Festnahmen von TierschützerInnen (http://www.martinballuch.com/?p=2359) ist da: unserer Beschwerde wurde Folge gegeben und sowohl die Festnahme an sich, als auch das Tragen zum Polizeiauto und das Einsperren in einer Polizeizelle für rechtswidrig erklärt!
Ag-Gag Gesetz, d.h. Verbot in Tierfabriken zu filmen, in Tennessee aufgehoben!
Mai 14th, 2013, 2 Kommentare
In Österreich mobilisiert die Landwirtschaftskammer gegen TierschützerInnen, die heimlich in Tierfabriken filmen und damit den Skandal über die Haltungsformen dort an die Öffentlichkeit bringen. Auch im Tierschutzprozess war ein wesentlicher Teil des Vorwurfs – konkret 2 der 27 Anklagepunkte nach §278a gegen mich – ich hätte in einer Legebatterie und einer Pelztierfarm heimlich gefilmt. Im [...]
„Militante Tierschützer sind rechtlich gut geschult und begehen selten strafrechtliche Delikte“
Mai 13th, 2013, 7 Kommentare
Dieser Satz erinnert an eine Aussendung des steirischen Amtes für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung, http://www.martinballuch.com/?p=1482, doch diesmal stammt er von der Landwirtschaftskammer Niederösterreich. Es bleibt die Frage – was macht diese TierschützerInnen denn zu „Militanten“ und einer Bedrohung für die Verfassung, wenn sie gar keine strafrechtlichen Delikte begehen? Ist es bereits militant, wenn man Verwaltungsübertretungen wie [...]
„Sekte“ als historischer Kampfbegriff, ein menschenrechtliches Problem
Mai 10th, 2013, 7 Kommentare
Wikipedia: Sekte ist eine ursprünglich wertneutrale Bezeichnung für eine philosophische, religiöse oder politische Gruppierung, die sich durch ihre Lehre oder ihren Ritus von vorherrschenden Überzeugungen unterscheidet und oft im Konflikt mit ihnen steht. […] Aufgrund seiner Geschichte und Prägung durch den kirchlichen Sprachgebrauch bekam der Ausdruck abwertenden Charakter und verbindet sich heute mit negativen Vorstellungen, [...]
Habe gerade die Republik Österreich auf € 1.137.282,40 Schadensersatz geklagt!
Mai 9th, 2013, 11 Kommentare
Jetzt ist die Klage endlich draußen, das wurde auch Zeit. Seit Ende Juni 2012 ist amtlich, dass ich im Tierschutzprozess rechtskräftig freigesprochen bin. Wie ebenfalls bekannt haben sich in den 3 Jahren Verfolgung durch die SOKO und die Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt im Rahmen der Tierschutzcausa riesige Kosten angehäuft, die trotz Freispruchs letztlich mir aufgebürdet wurden. [...]
Wenn ein begeisterter Jäger Vegetarier wird!
Mai 8th, 2013, 23 Kommentare
Rudolf Winkelmayer ist praktizierender Tierarzt in Bruck an der Leitha, NÖ. Er ist auch Amtszierarzt, dabei trägt er den Titel „wirklicher Hofrat“, und Professor, wenngleich nicht an der Universität, vielmehr hat ihm der derzeitige Bundespräsident Heinz Fischer diesen Titel laut Wikipedia im Jahr 2006 für „besondere kulturelle Leistungen“ verliehen. Aber Winkelmayer ist für seine jagdliche [...]
„Wer CIA-Netzwerke in einem Land aufdeckt, muss mit einem bewaffneten Gegenschlag rechnen“
Mai 7th, 2013, 2 Kommentare
Die gelinde gesagt seltsamen Definitionen von Terrorismus von Seiten der NATO und der USA sind ja landläufig bekannt, auch wenn sie immer umfassendere Auswüchse zeigen. Eine neue Dimension wird in einem Interview, das die Zeitschrift „New Scientist“ mit einer NATO-Expertengruppe zum Thema „Cybercrime“ geführt und in ihrer Ausgabe vom 13. April 2013 veröffentlicht hat, deutlich. [...]
