Archives: 2010 Mai
Rauchbombe bei Kleider Bauer – doch die Falschen vor Gericht?
Mai 31st, 2010, 2 Kommentare
Seit Ende 2006 wird ermittelt und es ist kein Ende der SOKO abzusehen. Wie bei allen sozialen Bewegungen, gibt es auch im Tierschutz immer wieder Vorfälle und Straftaten. Erst jetzt wurde bekannt, dass Ende März eine zeitverzögerte, zigarettenschachtelgroße Rauchbombe in einer Kleider Bauer Filiale in Innsbruck von Unbekannten als Protest gegen den Pelzverkauf platziert worden [...]
SOKO kann keine Straftaten zuordnen – dennoch wurde Großaktion geplant
Mai 18th, 2010, 7 Kommentare
Der Tierschutzprozess ist bereits 2 ½ Monate alt. Eine Reihe von SOKO-Mitgliedern wurde schon vernommen, so Ende letzter Woche das führende Mitglied Rudolf Plessl und diese Woche das Mitglied Oskar Ziegler. Während sich Plessl an fast nichts erinnern konnte, gab Ziegler zu, dass sowohl die Verdächtigungen, als auch die Existenz einer kriminellen Organisation reine Vermutungen [...]
PolizeischülerInnen statt Öffentlichkeit – Ein Beschwerdebrief einer Betroffenen
Mai 18th, 2010, 4 Kommentare
30. April 2010 Herrn Gerichtspräsidenten Mag. Rudolf Masicek Telefax-Nr. 02622 21510-337 LANDESGERICHT WIENER NEUSTADT Maria Theresien-Ring 5 2700 Wiener Neustadt Sitzplatzvergabe beim TierschützerInnenprozess Sehr geehrter Herr Gerichtspräsident, Seit Beginn des TierschützerInnenprozesses bin ich regelmäßig einmal pro Woche im Publikum, um den Prozess zu beobachten. Als Religionsprofessorin eines Wiener Gymnasiums verfolge ich das Schicksal der angeklagten [...]
Keine volle Akteneinsicht: wesentliche Teile fehlen
Mai 12th, 2010, 6 Kommentare
Die Verteidigung moniert das schon seit Jahren: sie hat keinen Zugang zu den Polizeiakten, in denen sich wesentliche entlastende Fakten befinden müssen. Es ist zwischen Gerichtsakt und Polizeiakt zu unterscheiden. Die Polizei ermittelt und legt dazu einen Akt an. Was sie davon für „relevant“ hält, gibt sie an das Gericht weiter. Die Angeklagten haben nur [...]
Privatkonkurs für Angeklagte
Mai 7th, 2010, 6 Kommentare
Ist es Kalkül? Ist das ein gewünschter Nebeneffekt dieses Prozesses? Ich habe mich oft gefragt, wie es im Fall von Martin Luther King, dem Bürgerrechtsaktivisten in den USA der 1960er Jahre war. Er wurde, wie wir im Tierschutzprozess, angeklagt und mit vielen Jahren Gefängnis bedroht. Auch bei ihm ging es um angeblich radikale Aussagen bei [...]
