Archives: 2010 September
Schon wieder zwei Hausdurchsuchungen bei Tierschützern
September 30th, 2010, 2 Kommentare
Der 52. Prozesstag ist vorbei und wir haben wieder eine Prozesspause, in der das Gericht zumindest einige der über 40 ausstehenden Verhandlungsprotokolle nachliefern will. Doch die Ermittlungen gegen den Tierschutz machen keine Pause, so scheints. Der letzte SOKO-Bericht, der mir bekannt ist, stammt vom 2. September 2010. Aber es kommen ja laufend neue „Ordnungsnummern“ in [...]
Meine nächsten Vorträge
September 29th, 2010, 2 Kommentare
Die nächsten Wochen sind prozessfrei. Deshalb war es mir möglich, eine Reihe von Vortragsangeboten anzunehmen. Ich werde in nächster Zeit zumindest die folgenden öffentlichen Vorträge halten: 4. Oktober 2010 ab 19:30 Uhr im MUMOK im Museumsquartier, Museumsplatz 1, 1070 Wien, im Rahmen des Veganen Fests der Grünen, zum Tierschutzprozess. Siehe: http://wien.gruene.at/termine/777 12. Oktober 2010 um [...]
Die letzten 3 Prozesstage – Paradebeispiel eines §278a-Verfahrens
September 28th, 2010, 2 Kommentare
Manchmal höre ich von konservativer Seite, dass ein Verfahren wie der Tierschutzprozess in einem Rechtsstaat ein völlig normaler Vorgang sei. Es werde eben geprüft, ob §278a auf uns TierschützerInnen anwendbar ist. Wenn nicht, werde es sowieso zu einem Freispruch kommen. Naja, gegen diese naive Sicht lässt sich einwenden, dass die Angeklagten durch einen Monsterprozess dieser [...]
Warum kann man Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht nicht zur Verantwortung ziehen?
September 20th, 2010, 3 Kommentare
Wir wissen es alle aus persönlicher Erfahrung: Wer beliebig agieren kann, ohne für die Konsequenzen verantwortlich gemacht werden zu können, wird einseitig, ungerecht und brutal handeln. Das liegt offenbar in der Natur des Menschen. Und es gilt genauso auch für PolizistInnen, StaatsanwältInnen und RichterInnen. Nachdem ich mich jetzt bereits jahrelang in den Mühlen der Justiz [...]
Festnahme – so schnell kann‘s gehen!
September 15th, 2010, 2 Kommentare
Alle Personen, die sich öffentlich kritisch äußern, oder die sogar Kampagnen führen und den Mächtigen auf die Nerven gehen, oder die sich mit der Wirtschaft anlegen, sind davon betroffen, wenn Polizei und Justiz nicht funktionieren. Der Tierschutzprozess zeigt, wie schnell man kriminalisiert und regelrecht terrorisiert werden kann. Aber kürzlich hatte ich ein Erlebnis, das beweist, [...]
Erfahrungen bei der Anti-Terror Konferenz
September 13th, 2010, 1 Kommentar
Zunächst einmal die gute Nachricht, jedenfalls für mich als Tierschutz-Aktivisten: Alle ExpertInnen, die auf dieser Konferenz von Terrorismus sprachen, meinten tatsächlichen Massenmord und bezogen sich auf islamistisch-motivierte Gewalt. Andererseits wurde aber eine Datenbank vorgestellt, die Global Terrorism Database http://www.start.umd.edu/gtd/, die alle Fakten zu Terroranschlägen von 1970 bis 2008 verarbeitet. Nach dieser Datenbank gilt jede Aktion [...]
Ich wurde zu einer Anti-Terror Konferenz eingeladen!
September 7th, 2010, 6 Kommentare
Irgendwann zu Anfang des Tierschutzprozesses bekam ich eine Einladung zu einer Konferenz gegen Terrorismus an der Uni Tübingen in Deutschland. Ich solle dort vortragen, man würde mir Anreise und Aufenthalt bezahlen. Finanziert wird das ganze von der Botschaft der USA in Deutschland und dem Land Baden Württemberg. Der genaue Titel ist „Radicalization in Western societies [...]
Mein Tipp: den Computer vollständig verschlüsseln!
September 6th, 2010, 1 Kommentar
Ich benütze die PGP-Computerverschlüsselung, seit es das Internet gibt. Zunächst einmal fand ich es einfach kurios und spannend, das zu tun. Dann habe ich nach und nach erkannt, dass man als politischer Aktivist/als politische Aktivistin das immer tun sollte. Mittlerweile, mit den Erfahrungen im Tierschutzprozess, möchte ich die Computerverschlüsselung allen nahelegen, und zwar nicht einfach [...]
Ein Fall von Gesinnungsjustiz
September 5th, 2010, Keine Kommentare
Die Gedanken sind frei, hat schon Friedrich Schiller vor 250 Jahren gegenüber dem preußischen König gefordert. Ein zentrales Thema bei der Erkämpfung der bürgerlichen Rechte war die Meinungsfreiheit. In den verschiedenen Menschenrechtskonventionen wird dieses Recht daher ganz prioritär angeführt. Artikel 9 und 10 der europäischen Menschenrechtskonvention, die in Österreich auch Verfassungsrang genießt, schützen die Gedankenfreiheit [...]
Im Käfig haben es Nerze besser als in Freiheit?
September 3rd, 2010, 3 Kommentare
Vier Wochen Gerichtsferien sind vorbei und wir sitzen wieder drei Mal pro Woche in Wr. Neustadt beim Tierschutzprozess. Es war eine erholsame Zeit. Nicht, dass ich nur herumgesessen wäre und aus dem Fenster geschaut hätte, nein. Ich war viel bergsteigen, war in den eisbewährten Ötztaler Alpen genauso wie im Hochschwab in Felswänden oder auf tagelangen [...]
