Tag: Kleider Bauer
Erfüllungsgehilfen für die TierschutzgegnerInnen gestern im Club 2
Januar 27th, 2011, 27 Kommentare
Gestern gab es endlich eine Club 2 Sendung zur Tierschutzcausa. Einerseits hatte der ORF bisher offenbar Hemmungen über ein laufendes Verfahren zu diskutieren. Meinem Eindruck nach wurden diese jetzt durch den Umstand gemildert, dass bereits überall in den Medien darüber heftig diskutiert wird. Andererseits konnte man einfach keine Personen finden, die sich öffentlich für die [...]
Kleider Bauer zahlte mir heute € 1885,64 Verfahrenskosten
Januar 20th, 2011, 7 Kommentare
Wie berichtet hatte Kleider Bauer ein gerichtliches Verfahren angestrengt, um meinen Blogeintrag zu Falter-Redakteur Florian Klenk sperren zu lassen. Zusätzlich sollte ich € 30.000 zahlen. Nachdem das Bezirksgericht Fünfhaus in Wien Kleider Bauer Recht gegeben hatte (!), wurde meinem Rekurs vom Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien stattgegeben und dieser Beschluss kürzlich vom Obersten Gerichtshof bestätigt. [...]
Kleider Bauer wollte Blogeintrag hier gerichtlich entfernen – Oberster Gerichtshof schützt Meinungsfreiheit!
Januar 10th, 2011, 5 Kommentare
SLAPP wird so etwas genannt, „strategic law suit against public participation“. Eine Firma bekämpft die Kritik an ihr durch einen strategisch geführten Gerichtsprozess. Der Hintergrund dabei: für die Firma sind auch bei einer gerichtlichen Entscheidung für die Gegenseite die Kosten völlig irrelevant, für eine Privatperson oder eine kleine NGO können dieselben Kosten aber im Verlustfall [...]
