Tag: Richtervereinigung
Ich habe jetzt die Richtervereinigung angezeigt
Februar 18th, 2011, 10 Kommentare
Diese Anzeige habe ich heute, am 18. Februar 2011, bei der Staatsanwaltschaft Graz eingebracht: An die Staatsanwaltschaft Graz C.v.Hötzendorf-Str. 41-45 8010 Graz 18.2.2011 STRAFANZEIGE gemäß § 80 Abs 1 StPO gegen die österreichische Richtervereinigung (1016 Wien, Justizpalast Museumstr. 12) wegen § 3 Verbandsverantwortlichkeitsgesetz, § 297 StGB (Verleumdung), § 111 StGB (Üble Nachrede), § 23 Mediengesetz [...]
Zur Anzeige der Richtervereinigung gegen Prof. Velten
Februar 15th, 2011, 10 Kommentare
Mit den Worten „Wir sind nicht in der Türkei, wir sind nicht im Sudan, wir sind in Österreich. Da wird menschenrechtskonform verhandelt“ hat der Vizepräsident der österreichischen Richtervereinigung seine Anzeige gegen Prof. Velten wegen deren Kritik an der Verhandlungsführung durch die Richterin im Tierschutzprozess unterstrichen. Dagegen richtet sich jetzt eine Anzeige einer türkischen Menschenrechtsorganisation, die [...]
