SLAPPs

Mayr-Melnhof, seine Forderung von € 63.000 wegen Beleidigung und eine private Einladung an die potentielle Kronzeugin

„Der Max Mayr-Melnhof ist Euch eine Nummer zu groß“, meinte ein Jäger hämisch lachend zu mir bei einer Kundgebung in der Salzburger Innenstadt für ein Verbot der Gatterjagd. Er plane einen großen Schlag gegen mich und den VGT, drang als Gerücht aus der Wirtschaftskammer bis uns durch. Ein Jäger, mit dem ich zusammenarbeite, erzählte mir, wie Mayr-Melnhof ihn angefaucht habe, wie er nur mit einem Verbrecher wie mir kooperieren könne. Persönlich habe ich das Fahrzeug mit der Autonummer „MMM 2“ (wie Max Mayr-Melnhof, seine Autoflotte hat diese Wunschkennzeichen von 1 bis 12 oder noch mehr) direkt vor unserem Büro vorbeifahren gesehen, also in Wien, immerhin 300 km von seinem Wohnsitz entfernt. Spitzel von ihm haben mindestens 2 unserer Email-Listen infiltriert und sein Anwalt hat solche Emails aus diesen Listen als Material vor Gericht gegen mich benutzt. Auch unser Wirtschaftsprüfer ist kontaktiert worden. Und wir zählen nun bereits das 6. gerichtliche Verfahren zwischen uns. Da zeigt jemand großen Eifer, seine Gatterjagd, altfeudales Vorrecht des Adels, um jeden Preis gegen gegen die Kritik des Pöbels zu erhalten.

Die ersten 4 Verfahren hat er allerdings verloren, zum 5. steht noch das Urteil aus. Also muss etwas Großes her: ein 6. Verfahren, eine Privatanklage mit der Forderung von € 63.000 Schadenersatz wegen Beleidigung und Übler Nachrede. Es seien Pickerl in der Stadt Salzburg aufgehängt worden, auf denen er als perverser Tierquäler bezeichnet werde. Abgesehen davon gebe es Kommentare auf einer Martin-Balluch-Facebookseite, die er als Hasspostings wertet. Das Problem ist nur, weder wird diese Seite von mir geführt, noch habe ich mit diesen Pickerln etwas zu tun. Abgesehen davon, dass ich sehr wohl der Meinung bin, dass Max Mayr-Melnhof ein perverser Tierquäler ist.

Nun, der erste Prozesstag ist vorbei. 2 junge Frauen sind irgendwann Mitte Juni 2016 beim Aufkleben der Pickerl von einem Taxifahrer gesehen worden. Die beiden haben aber vor Gericht gesagt, dass sie mich nur peripher kennen, jedenfalls nicht persönlich, und dass ich mit den Pickerln nichts zu tun habe. Schuldig bekannt haben sie sich für nichts. In dieser Phase sieht nun Mayr-Melnhofs Anwalt Maximilian Schaffgotsch seine Felle davon schwimmen und produziert nicht nur ein Plakat, das mich als perversen Tierquäler darstellt, siehe http://www.martinballuch.com/bedenklich-verbissen-und-fanatisch-max-mayr-melnhofs-anwalt-treibts-immer-wilder/, sondern beantragt auch noch die abstrusesten Zeugen sowie eine Begehung des Jagdgatters.

Doch es gibt noch eine bösartigere Schiene, wie nun vorgegangen wird. Schaffgotsch wollte in der Verhandlung mit den beiden jungen Frauen persönlich sprechen, um ihnen einen Deal zu bieten. Wie auch immer der aussehen soll, eines machte Schaffgotsch noch im Prozess klar: die jungen Frauen sollten mich belasten. Der Richter meinte dazu, er wolle keine Gespräche, die außerhalb des Gerichtssaals und nicht vor ihm stattfinden. Es gab also keine.

Und in dieser Situation trudelt nun bei einer der Frauen dieser Brief von Max Mayr-Melnhof ein:

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Eine persönliche Einladung auf sein Schloss. Völlig harmlos. Und inhaltlich falsch, weil schuldig bekannt hat sich niemand. Die „Opfer“ der Frau, die, wie gesagt, lediglich dabei war, wie ein Pickerl aufgeklebt wurde, das Gatterjäger Mayr-Melnhof als perversen Tierquäler bezeichnet, soll sie persönlich treffen. Eine „Verfehlung“ soll das gewesen sein. Und das Revier dürfe sie besichtigen, vielleicht auch die Schweinchen streicheln, die dann in wenigen Monaten beschossen und zu Tode gehetzt werden. Nur ein Schelm, wer da an Zeuginnenbeeinflussung denkt.

Satirisch gemeint – diese Antwortversion stammt nicht von den beiden jungen Frauen! – wurde mir die folgende Antwort auf den Brief vorgeschlagen:

Sehr geehrter Herr Maximilian Mayr-Melnhof !

Mit großer Genugtuung habe ich Ihre Einladung zu Kenntnis genommen. Gerne bin ich bereit, Ihr Revier zu besichtigen, um zu sehen, wie es dort wirklich ist. Ich erkenne in Ihren Ausführungen eine Kehrtwendung von strikter Geheimhaltung zu vollständiger Offenlegung der wirklichen Vorgänge in Ihrem umzäunten Jagdrevier. Dies ist umso bemerkenswerter, als Sie die Dokumentation der tatsächlichen Abläufe seinerzeit mit gerichtlicher Hilfe, innerhalb und ausserhalb des Gerichtes, unterbinden wollten.
            Sicher nicht zufällig haben Sie den Zeitpunkt der von Ihnen vorgeschlagenen Begegnung offen gelassen, weil Sie möglicherweise den Termin der nächsten „Gatterjagd“ noch nicht kennen. Daher bitte ich Sie, mir diesen zeitgerecht mitzuteilen, damit ich mich mit dem nötigen Equipment zur Dokumentation versorgen kann. Die anschließende Veröffentlichung ist sicher Ihrer Bewerbung zum Landesjägermeister dienlich.
                Ich bekenne mich zerknirscht der Verfehlung schuldig, möglicherweise unvollständige Plakate angebracht zu haben, weil sie nur ein Werturteil enthalten, aber nicht die ihnen zu Grunde liegenden Vorgänge zeigen. Durch Ihr freundliches Entgegenkommen kann diesem Mangel abgeholfen werden. Ich entschuldige mich ausdrücklich bei den Opfern dieser Verfehlung und bitte Sie, diese Entschuldigung an unsere tierischen Mitgeschöpfe weiterzuleiten.
                   Besonders freue ich mich, eines Ihrer Kinder kennenzulernen. Vielleicht ist es dann schon in der Lage, statt eines Hasen ein Wildschwein abzuschießen. Nötigenfalls kann ja einer Ihrer Hunde das Wildschwein bewegungsunfähig machen, damit das liebe Kind in Ruhe zielen kann.
                  Selbstverständlich habe ich nichts dagegen, dass auch einer Ihrer Mitarbeiter oder auch mehrere dabei sein werden, weil alleine macht diese „Gatterjagd“ sicher keinen Spass. Allerdings will auch ich einen meiner Mitarbeiter mitnehmen, um die wirklichen Vorgänge, die ja auch eine gewisse Unfallgefahr mit einschließen, zu beobachten.

Ich hoffe auf rechtzeitige Benachrichtigung und verbleibe mit tierschützerischen Grüßen

SLAPPs: Zivilklagen als politisches Kampfmittel der Mächtigen gegen kritische NGOs

Gatterjäger Rudolf Gürtler ärgert sich schon länger über Tierschutzaktivitäten. Selbst das Pelzfarmverbot geht ihm viel zu weit und noch dazu wird jetzt seine ihm so wichtige Jagd in den Schmutz gezogen. Als emeritierter Rechtsanwalt und Spross der Hotel Sacher Besitzerfamilie fehlen ihm weder Geld noch juristische Erfahrung, und so kam er auf die Idee, einen Fonds zu gründen, und selbst € 10.000 einzuzahlen, um Tierschutzaktivitäten durch permanente Klagen zu erschweren und zu behindern. Er hat das in einem Email an sämtliche Tiernutzerverbände verlautet und diese aufgefordert, ebenfalls Geld zu spenden und dann damit auch Klagen einzubringen. Der ehemalige steirische Landesjägermeister Gach meinte auf einer Jägertagung genauso, dass das der richtige Weg sei, gegen Tierschutz vorzugehen.

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Zweiter Prozesserfolg gegen Tierexperimentator Hess: Einstweilige Verfügung gegen mich aufgehoben!

Die TierausbeuterInnen haben wohl gedacht, jetzt, wo die Jagdelite wie Max Mayr-Melnhof und Alfons Mensdorff-Pouilly mich mehrfach klagen, haben sie ein leichtes Spiel, wenn sie sich einfach anschließen. Tierexperimentator Michael Hess jedenfalls hat gleich insgesamt 4 Klagen auf Unterlassung gegen mich eingebracht. Es geht um meine Kritik an seinen Tierversuchen. Da quält er nämlich über 100 Puten, indem er sie mit der Schwarzkopfkrankheit infiziert und ihnen so schweres Leid zufügt. Bei seiner ersten Klage hat er in der ersten Instanz eine Einstweilige Verfügung gegen mich erreicht, die aber jetzt von der zweiten und letzten Instanz, dem Wiener Oberlandesgericht, wieder aufgehoben wurde. Seine zweite Klage auf Einstweilige Verfügung bzgl. einer anderen Kritik von mir hat er bereits in erster Instanz verloren, allerdings läuft da noch die Berufung. Sämtliche Vorgeschichten zu diesen Klagen kann man hier nachlesen: http://www.martinballuch.com/?s=Hess. Mit diesem Erfolg jetzt habe ich die letzten 14 Zivilklagen, zu denen Urteile vorliegen, allesamt gewonnen. Es ist anzuerkennen, dass hier die Gerichte in Österreich die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegen die Klagswut von JägerInnen und TierexperimentatorInnen hochgehalten haben.

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Bedenklich verbissen und fanatisch: Max Mayr-Melnhofs Anwalt treibts immer wilder

Klage um Klage lässt er gegen mich einbringen. Egal, wieviele er davon verliert. Ein Max Mayr-Melnhof, so scheint die Devise, lässt sich seine Gatterjagd nicht verderben. Mit mir will er ein Exempel statuieren. Soll sich niemand mehr trauen, laut und deutlich Kritik an seiner Jagdpraxis zu äußern. Bis jetzt ging allerdings alles in die Hose. Von den bisherigen 5 Verfahren hat er 4 verloren, das Urteil zum 5. steht noch aus. Und nun läuft bereits das 6. Diesmal eine Privatanklage wegen Beleidigung und Übler Nachrede. Kernstück ist der Vorwurf, dass von zwei jungen Frauen Pickerl aufgeklebt wurden, die ihn beleidigen sollen, weil er darauf als „perverser Tierquäler“ tituliert wird. Nun ist der erste Verhandlungstag vorbei und Anwalt Maximilian Schaffgotsch sieht offenbar seine Felle davon schwimmen. Also schickt er Schriftsatz nach Schriftsatz, mit immer wilderen Anschuldigungen und einer immer längeren Liste von ZeugInnen. Am nächsten Prozesstag sollen die Chefs von den Vier Pfoten und dem WWF einvernommen werden, in der Hoffnung, dass sie mich als radikal bezeichnen und selbst nichts gegen das Jagdgatter von Mayr-Melnhof haben. Wir werden sehen, ob es dazu kommt.

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Gericht weist „Mengele“-Klage von Tierexperimentator Hess gegen mich zurück!

Ich hätte wieder einmal mit dem Rechtsstaat gehadert. Tierexperimentator Michael Hess hatte mich ja schon wieder geklagt. Die erste Klage, siehe http://www.martinballuch.com/tierexperimentator-hess-gewinnt-einstweilige-verfuegung-ich-darf-seine-tierversuche-vorerst-nicht-mehr-kritisieren/, hat er ja einmal in 1. Instanz gewonnen. Wir haben berufen und ich bin guter Dinge, dass sich das Blatt noch wendet. Doch diesen gerade zitierten Bericht von dem Urteil hat Michael Hess als Anlass zu einer zweiten Klage genommen, siehe http://www.martinballuch.com/klagsbeantwortung-michael-hess-josef-mengele-und-tierversuche-an-puten/. Dazu liegt seit heute das Urteil vor: Die Klage wurde abgewiesen, Tierexperimentator Hess hat uns € 900 zu überweisen. Auch er könnte natürlich noch einmal berufen. Aber damit ist für mich als politischen Aktivisten, für den die Meinungsfreiheit und die Möglichkeit, TierexperimentatorInnen scharf zu kritisieren, sehr wichtig ist, die Welt – vorerst – wieder in Ordnung.

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Audiobericht: Heutiger Prozess Max Mayr-Melnhof gegen mich

Heute fand Verfahren Nummer 5, Max Mayr-Melnhof gegen mich, statt. Bisher habe ich alle gewonnen, Mayr-Melnhof musste mir alles zusammen € 5000 zahlen, siehe http://www.martinballuch.com/naechster-gerichtserfolg-gegen-mayr-melnhof-besitzstoerungsklage-abgewiesen-und-e-1600-an-vgt/. Im heutigen Prozess ging es um eine Klage, dass ich nicht mehr ein Bild von ihm im Rahmen unserer Aktionen verwenden darf. Das Gericht soll uns in Essenz die Kampagne gegen seine Gatterjagd untersagen. Einvernommen wurden Max Mayr-Melnhof und ich, dann schloss der Richter das Verfahren und wird das Urteil schriftlich erlassen.

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Klagsbeantwortung: Michael Hess, Josef Mengele und Tierversuche an Puten

Ich habe nun die Klage von Michael Hess gegen mich, siehe http://www.martinballuch.com/unfassbar-tierexperimentator-michael-hess-von-der-vet-uni-wien-klagt-schon-wieder/, beantwortet:

Der Kläger behauptet, der Beklagte habe festgestellt, dass die vom Kläger durchgeführten Tierversuche mit Menschenversuchen in Konzentrationslagern im Dritten Reich völlig parallel seien. Das ist nicht richtig. Im genannten Zitat wurde vielmehr ganz klar eine Parallele zwischen der Rechtfertigung der Menschenversuche im Dritten Reich von den Tätern und Täterinnen auf der Anklagebank im Nürnberger Prozess, mit der Rechtfertigung der Tierversuche in Österreich vom Beklagten gezogen. Beide, so das Zitat, würden sich darauf berufen, nur Gutes für Artgenossen und Artgenossinnen ihrer Opfer zu wollen, und bei beiden, so das Zitat, sei diese Behauptung gleichermaßen zynisch und unglaubwürdig. Es handelt sich also überhaupt nicht um einen Vergleich zwischen den Versuchen selbst, oder den historischen Situationen, sondern zwischen den jeweiligen Rechtfertigungen für die Versuche durch die Täter und Täterinnen. Und diese sind in der Tat parallel.

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Unfassbar: Tierexperimentator Michael Hess von der Vet Uni Wien klagt schon wieder!!

Erneut SLAPP-Alarm, er kanns nicht lassen. Offenbar bringt es ihn und sein meinem Eindruck nach sehr hierarchisches Weltbild arg durcheinander, wenn er „von unten“ kritisiert wird. Michael Hess führt Tierversuche an Puten durch. An über 100 Puten. Und zwar Tierversuche, die schweres Leid verursachen. Die Haltung der Puten dürfte dabei auch ganz entsetzlich sein. Obiges Foto ist in der Geflügelklinik von Herrn Hess aufgenommen. Jedenfalls bemüht er nun schon zum wiederholten Mal das Gericht, um mir Kritik an seinen tierquälerischen Tierversuchen zu untersagen. Tierversuche, die schweres Leid verursachen, sind Tierquälerei, ganz egal ob sie legal durchgeführt werden oder nicht. Es gibt eben auch legale Tierquälerei. Was waren denn die Legebatterien anderes, die übrigens von Hess mir gegenüber zur Zeit, wie sie noch existierten, verteidigt worden sind. Er sagte mir sogar damals, dass er selbst in seinem Institut Hühner in Käfigen für Tierversuche halte und war sichtlich stolz darauf. Er wollte mich meinem Eindruck nach möglichst verletzen, weil er erkannte, dass ich mit Hühnern Mitgefühl hatte. Diese Art von Mensch ist Hess.

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Nächster Gerichtserfolg gegen Mayr-Melnhof: Besitzstörungsklage abgewiesen und € 1600 an VGT

Die stadtbekannte Klagswut des Herrn Max Mayr-Melnhof gegen mich und andere KritikerInnen seiner Gatterjagdpraxis geht zunehmend nach hinten los. Bisher ist jedes Urteil gegen ihn ausgegangen. Da war einmal der Antrag auf Einstweilige Verfügung, dass wir keine Demonstrationen und Aktionen, wie die Überreichung des satirischen Gatterjagdwards „Das Steinerne Herz“, mehr durchführen dürfen: abgelehnt in allen Instanzen, Zahlung von € 2000 an den VGT. Da Herr Mayr-Melnhof seine Schulden nicht beglich, musste ein Exekutionsantrag gestellt werden, der erfolgreich war. Noch einmal etwa € 700 an den VGT. Dann nannte mich Mayr-Melnhof einen „faschistoiden Populisten, der lügt sobald er den Mund aufmacht“: € 480 an den VGT und Widerruf in der Bezirkszeitung auf seine Kosten. Nun wurde seine Klage wegen Besitzstörung und Unterlassung der Dokumentation seiner Gatterjagd vom Gericht abgewiesen: € 1600 an den VGT. Der nächste Prozess findet am 13. Februar 2017 um 10:30 Uhr im Handelsgericht Wien, 23. Stock Saal 5, statt. Max Mayr-Melnhof wird persönlich anwesend sein und einvernommen. Wieder will er, dass uns das Gericht untersagt, sein Konterfei und seinen Namen im Rahmen von Aktionen zu verwenden.

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Max Mayr-Melnhof zahlt VGT € 480 und widerruft öffentlich seine Beleidigung

Da wird dem VGT immer wieder seitens der Jägerschaft Radikalität vorgeworfen, man könne mit uns nicht diskutieren blabla. Auf primitive Weise ausfällig wird aber nur die Gegenseite. In Bälde gibt es einen Prozess gegen einen Funktionär des nö Landesjagdverbandes, weil er mich als „Abschaum“ bezeichnet hat und das vor Gericht auch noch damit verteidigt, dass ich einer wäre. Und Max Mayr-Melnhof, das Liebkind der Salzburger Hofmedien, nannte mich einen „faschistoiden Populisten, der lügt sobald er den Mund aufmacht“. Siehe: http://www.martinballuch.com/max-mayr-melnhof-nennt-mich-faschistoiden-populisten-der-luegt-sobald-er-den-mund-aufmacht/

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