VGT-Kampagnen

Mayr-Melnhof, seine Forderung von € 63.000 wegen Beleidigung und eine private Einladung an die potentielle Kronzeugin

„Der Max Mayr-Melnhof ist Euch eine Nummer zu groß“, meinte ein Jäger hämisch lachend zu mir bei einer Kundgebung in der Salzburger Innenstadt für ein Verbot der Gatterjagd. Er plane einen großen Schlag gegen mich und den VGT, drang als Gerücht aus der Wirtschaftskammer bis uns durch. Ein Jäger, mit dem ich zusammenarbeite, erzählte mir, wie Mayr-Melnhof ihn angefaucht habe, wie er nur mit einem Verbrecher wie mir kooperieren könne. Persönlich habe ich das Fahrzeug mit der Autonummer „MMM 2“ (wie Max Mayr-Melnhof, seine Autoflotte hat diese Wunschkennzeichen von 1 bis 12 oder noch mehr) direkt vor unserem Büro vorbeifahren gesehen, also in Wien, immerhin 300 km von seinem Wohnsitz entfernt. Spitzel von ihm haben mindestens 2 unserer Email-Listen infiltriert und sein Anwalt hat solche Emails aus diesen Listen als Material vor Gericht gegen mich benutzt. Auch unser Wirtschaftsprüfer ist kontaktiert worden. Und wir zählen nun bereits das 6. gerichtliche Verfahren zwischen uns. Da zeigt jemand großen Eifer, seine Gatterjagd, altfeudales Vorrecht des Adels, um jeden Preis gegen gegen die Kritik des Pöbels zu erhalten.

Die ersten 4 Verfahren hat er allerdings verloren, zum 5. steht noch das Urteil aus. Also muss etwas Großes her: ein 6. Verfahren, eine Privatanklage mit der Forderung von € 63.000 Schadenersatz wegen Beleidigung und Übler Nachrede. Es seien Pickerl in der Stadt Salzburg aufgehängt worden, auf denen er als perverser Tierquäler bezeichnet werde. Abgesehen davon gebe es Kommentare auf einer Martin-Balluch-Facebookseite, die er als Hasspostings wertet. Das Problem ist nur, weder wird diese Seite von mir geführt, noch habe ich mit diesen Pickerln etwas zu tun. Abgesehen davon, dass ich sehr wohl der Meinung bin, dass Max Mayr-Melnhof ein perverser Tierquäler ist.

Nun, der erste Prozesstag ist vorbei. 2 junge Frauen sind irgendwann Mitte Juni 2016 beim Aufkleben der Pickerl von einem Taxifahrer gesehen worden. Die beiden haben aber vor Gericht gesagt, dass sie mich nur peripher kennen, jedenfalls nicht persönlich, und dass ich mit den Pickerln nichts zu tun habe. Schuldig bekannt haben sie sich für nichts. In dieser Phase sieht nun Mayr-Melnhofs Anwalt Maximilian Schaffgotsch seine Felle davon schwimmen und produziert nicht nur ein Plakat, das mich als perversen Tierquäler darstellt, siehe http://www.martinballuch.com/bedenklich-verbissen-und-fanatisch-max-mayr-melnhofs-anwalt-treibts-immer-wilder/, sondern beantragt auch noch die abstrusesten Zeugen sowie eine Begehung des Jagdgatters.

Doch es gibt noch eine bösartigere Schiene, wie nun vorgegangen wird. Schaffgotsch wollte in der Verhandlung mit den beiden jungen Frauen persönlich sprechen, um ihnen einen Deal zu bieten. Wie auch immer der aussehen soll, eines machte Schaffgotsch noch im Prozess klar: die jungen Frauen sollten mich belasten. Der Richter meinte dazu, er wolle keine Gespräche, die außerhalb des Gerichtssaals und nicht vor ihm stattfinden. Es gab also keine.

Und in dieser Situation trudelt nun bei einer der Frauen dieser Brief von Max Mayr-Melnhof ein:

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Eine persönliche Einladung auf sein Schloss. Völlig harmlos. Und inhaltlich falsch, weil schuldig bekannt hat sich niemand. Die „Opfer“ der Frau, die, wie gesagt, lediglich dabei war, wie ein Pickerl aufgeklebt wurde, das Gatterjäger Mayr-Melnhof als perversen Tierquäler bezeichnet, soll sie persönlich treffen. Eine „Verfehlung“ soll das gewesen sein. Und das Revier dürfe sie besichtigen, vielleicht auch die Schweinchen streicheln, die dann in wenigen Monaten beschossen und zu Tode gehetzt werden. Nur ein Schelm, wer da an Zeuginnenbeeinflussung denkt.

Satirisch gemeint – diese Antwortversion stammt nicht von den beiden jungen Frauen! – wurde mir die folgende Antwort auf den Brief vorgeschlagen:

Sehr geehrter Herr Maximilian Mayr-Melnhof !

Mit großer Genugtuung habe ich Ihre Einladung zu Kenntnis genommen. Gerne bin ich bereit, Ihr Revier zu besichtigen, um zu sehen, wie es dort wirklich ist. Ich erkenne in Ihren Ausführungen eine Kehrtwendung von strikter Geheimhaltung zu vollständiger Offenlegung der wirklichen Vorgänge in Ihrem umzäunten Jagdrevier. Dies ist umso bemerkenswerter, als Sie die Dokumentation der tatsächlichen Abläufe seinerzeit mit gerichtlicher Hilfe, innerhalb und ausserhalb des Gerichtes, unterbinden wollten.
            Sicher nicht zufällig haben Sie den Zeitpunkt der von Ihnen vorgeschlagenen Begegnung offen gelassen, weil Sie möglicherweise den Termin der nächsten „Gatterjagd“ noch nicht kennen. Daher bitte ich Sie, mir diesen zeitgerecht mitzuteilen, damit ich mich mit dem nötigen Equipment zur Dokumentation versorgen kann. Die anschließende Veröffentlichung ist sicher Ihrer Bewerbung zum Landesjägermeister dienlich.
                Ich bekenne mich zerknirscht der Verfehlung schuldig, möglicherweise unvollständige Plakate angebracht zu haben, weil sie nur ein Werturteil enthalten, aber nicht die ihnen zu Grunde liegenden Vorgänge zeigen. Durch Ihr freundliches Entgegenkommen kann diesem Mangel abgeholfen werden. Ich entschuldige mich ausdrücklich bei den Opfern dieser Verfehlung und bitte Sie, diese Entschuldigung an unsere tierischen Mitgeschöpfe weiterzuleiten.
                   Besonders freue ich mich, eines Ihrer Kinder kennenzulernen. Vielleicht ist es dann schon in der Lage, statt eines Hasen ein Wildschwein abzuschießen. Nötigenfalls kann ja einer Ihrer Hunde das Wildschwein bewegungsunfähig machen, damit das liebe Kind in Ruhe zielen kann.
                  Selbstverständlich habe ich nichts dagegen, dass auch einer Ihrer Mitarbeiter oder auch mehrere dabei sein werden, weil alleine macht diese „Gatterjagd“ sicher keinen Spass. Allerdings will auch ich einen meiner Mitarbeiter mitnehmen, um die wirklichen Vorgänge, die ja auch eine gewisse Unfallgefahr mit einschließen, zu beobachten.

Ich hoffe auf rechtzeitige Benachrichtigung und verbleibe mit tierschützerischen Grüßen

Aus der Erfahrung lernen: das Verbot des Fasanaussetzens und Reformismus versus Abolitionismus

Jede soziale Befreiungsbewegung, wie die Tierrechtsbewegung, führt dieselbe Diskussion über ihr taktisches Vorgehen und die Grundsatzpositionen: Reformismus versus Abolitionismus, also sollen wir bereit sein, über Reformen zu verhandeln und Kompromisse einzugehen, oder sollen wir das nicht. Auch bei den Grünen in Deutschland war diese Diskussion einmal virulent, nämlich Realos versus Fundis. Wie überhaupt in Deutschland derartige Diskussionen viel virulenter zu sein pflegen, als in Österreich. Die Reformismus-Abolitionismus Diskussion hat aber weltweit an Fahrt gewonnen, als Gary Francione seine Thesen zu verbreiten begann. Lustig, weil er selbst vormals ein Legebatterieverbot z.B. als sehr positiv bewertet hatte. Dann plötzlich der dramatische Wechsel: wer auch nur die geringste Reform im Tierschutz will, sei ein „new welfarist“, der in Wahrheit die Totalausbeutung der Tiere fördere. Als US-amerikanischer Universitätsprofessor im Elfenbeinturm seines Instituts, suchte er sich ausgerechnet den VGT aufgrund unserer erfolgreichen Reformkampagnen als punching ball aus und nannte uns das größte Hindernis in der Umsetzung von Tierrechten.

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Zweiter Prozesserfolg gegen Tierexperimentator Hess: Einstweilige Verfügung gegen mich aufgehoben!

Die TierausbeuterInnen haben wohl gedacht, jetzt, wo die Jagdelite wie Max Mayr-Melnhof und Alfons Mensdorff-Pouilly mich mehrfach klagen, haben sie ein leichtes Spiel, wenn sie sich einfach anschließen. Tierexperimentator Michael Hess jedenfalls hat gleich insgesamt 4 Klagen auf Unterlassung gegen mich eingebracht. Es geht um meine Kritik an seinen Tierversuchen. Da quält er nämlich über 100 Puten, indem er sie mit der Schwarzkopfkrankheit infiziert und ihnen so schweres Leid zufügt. Bei seiner ersten Klage hat er in der ersten Instanz eine Einstweilige Verfügung gegen mich erreicht, die aber jetzt von der zweiten und letzten Instanz, dem Wiener Oberlandesgericht, wieder aufgehoben wurde. Seine zweite Klage auf Einstweilige Verfügung bzgl. einer anderen Kritik von mir hat er bereits in erster Instanz verloren, allerdings läuft da noch die Berufung. Sämtliche Vorgeschichten zu diesen Klagen kann man hier nachlesen: http://www.martinballuch.com/?s=Hess. Mit diesem Erfolg jetzt habe ich die letzten 14 Zivilklagen, zu denen Urteile vorliegen, allesamt gewonnen. Es ist anzuerkennen, dass hier die Gerichte in Österreich die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegen die Klagswut von JägerInnen und TierexperimentatorInnen hochgehalten haben.

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Bedenklich verbissen und fanatisch: Max Mayr-Melnhofs Anwalt treibts immer wilder

Klage um Klage lässt er gegen mich einbringen. Egal, wieviele er davon verliert. Ein Max Mayr-Melnhof, so scheint die Devise, lässt sich seine Gatterjagd nicht verderben. Mit mir will er ein Exempel statuieren. Soll sich niemand mehr trauen, laut und deutlich Kritik an seiner Jagdpraxis zu äußern. Bis jetzt ging allerdings alles in die Hose. Von den bisherigen 5 Verfahren hat er 4 verloren, das Urteil zum 5. steht noch aus. Und nun läuft bereits das 6. Diesmal eine Privatanklage wegen Beleidigung und Übler Nachrede. Kernstück ist der Vorwurf, dass von zwei jungen Frauen Pickerl aufgeklebt wurden, die ihn beleidigen sollen, weil er darauf als „perverser Tierquäler“ tituliert wird. Nun ist der erste Verhandlungstag vorbei und Anwalt Maximilian Schaffgotsch sieht offenbar seine Felle davon schwimmen. Also schickt er Schriftsatz nach Schriftsatz, mit immer wilderen Anschuldigungen und einer immer längeren Liste von ZeugInnen. Am nächsten Prozesstag sollen die Chefs von den Vier Pfoten und dem WWF einvernommen werden, in der Hoffnung, dass sie mich als radikal bezeichnen und selbst nichts gegen das Jagdgatter von Mayr-Melnhof haben. Wir werden sehen, ob es dazu kommt.

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Kampagnenerfolg: Parlament verbietet Aussetzen von Fasanen für die Jagd

Es ist ein so seltsames Verhalten, dass man landläufig davon gar nichts weiß. Fasane werden in Brutmaschinen ausgebrütet, bekommen den Schnabel gestutzt, werden dann in Massentierhaltung aufgezogen und mit dem Tiertransport in Volieren ins Jagdrevier gebracht. Von dort aus setzt man sie für die Jagd in die Felder. Die hilflosen Tiere wissen nicht, wie ihnen geschieht. Sie haben keine Ahnung, wie sie sich selbständig ernähren sollen, oder dass man Raubfeinden entkommen muss. Auch vor Autos fürchten sie sich nicht und weichen kaum aus. Bis die Treibjagdgesellschaft kommt. Dann hetzt man die Hunde in die Felder hinein und die zahmen Fasane fliegen schwerfällig auf. Bumm, bumm, knallt man in die Masse von oft 100 und mehr Tieren. Für € 10 pro „Stück“ kann man sie aus den ungarischen Zuchtbetrieben kaufen, für maximal € 2 pro totem Tier gibt man sie an Gasthöfe weiter, wenn man sie überhaupt wieder los wird. Wer pflückt schon gerne mühsam 10 Schrotkugeln aus dem Tierkörper? Und wer riskiert schon gerne, sich an den Kügelchen, die übersehen wurden, die Zähne auszubeißen?

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Wildbiologe und Jagdwirtschaftler Klaus Hackländer: Aussetzen von Fasanen, Enten und Hasen ist Tierquälerei

Es ist soweit, unser seit 2 Jahren gefordertes Kampagnenziel wurde erreicht: am 6. April 2017 wird der Bundesrat den Beschluss des Parlaments für eine Änderung des Bundestierschutzgesetzes durchwinken, und darin steht

§ 5 (2) Tierquälerei begeht, wer
14a. ein in Gefangenschaft gezüchtetes Wildtier aussetzt, das zum Zeitpunkt des Aussetzens in freier Natur nicht überlebensfähig ist

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Tierschutz versus Jägerschaft: wer lässt „Anstand und Respekt vor dem Gesetz vermissen“?

Die Kampagne gegen die Gatterjagd im Burgenland wurde gewonnen, das Verbot greift ab 1. Februar 2023. Aber auch die Jagd auf ausgesetzte Zuchttiere dürfte im Burgenland jetzt ein Ende finden. Einerseits wurde das Aussetzen im Burgenländischen Jagdgesetz auf die Zeit bis 8 Wochen vor Ende der Schonzeit beschränkt, andererseits sieht das am 29. März 2017 zur Abstimmung im Parlament vorliegende Bundestierschutzgesetz ein Verbot des Aussetzens von gezüchteten Wildtieren vor, die in freier Wildbahn nicht überlebensfähig sind. Auf Fasane, Rebhühner und Stockenten, die aus Massentierhaltung stammen, trifft das nachweislich zu. Doch wer wird das kontrollieren?

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Landesverwaltungsgericht Eisenstadt erklärt polizeiliche Sperrzonen um Mensdorff-Pouilly Jagdreviere für verfassungswidrig

Im Herbst 2015/16 gingen wir erstmals im Rahmen unserer Kampagne gegen die Jagd auf Zuchttiere zu zahlreichen derartigen Jagden, um sie zu dokumentieren. Immer hielten wir uns, völlig legal, auf öffentlichen Wegen und Straßen auf. Die Jägerschaft reagierte sehr aggressiv, die BH insbesondere in Güssing überschüttete uns mit Strafbescheiden, die allerdings, wie z.B. jener bei der Gatterjagd Draskovich, letztlich vom Gericht aufgehoben wurden. Offiziell wurde bestätigt, dass wir uns auf einer öffentlichen Straße aufgehalten hatten. Neben vielen anderen rechtswidrigen Maßnahmen gegen uns, wie z.B. der Anhaltung in Luising, weshalb die 4 Täter (3 Polizisten und 1 Jagdaufseher von Mensdorff-Pouilly) momentan in Eisenstadt wegen Amtsmissbrauch vor dem Strafgericht stehen, erließ die Landespolizeidirektion Burgenland eine polizeiliche Sperrzone um das Jagdrevier Mensdorff-Pouilly jedes Mal, wenn der Waffenlobbyist jagen ging. Wir haben diese Sperrzone bis zum Verfassungsgericht bekämpft, allerdings wurden wir mit der Begründung zurückgewiesen, dass wir uns zuerst an das Landesverwaltungsgericht Eisenstadt wenden sollten. Das haben wir getan und das Urteil ist gerade gekommen: die polizeiliche Sperrzone wurde für verfassungswidrig erklärt!

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Vorwürfe von Anwalt Schaffgotsch im „Abschaum“-Prozess gegen mich

Da bezeichnet mich jemand als Abschaum und rechtfertigt das damit, ja, dass ich einer sei. Eine erstaunliche Art der Verteidigung. Zum Zeitpunkt dieses Blogeintrags wird morgen, den 3. März 2017, der zweite (und hoffentlich letzte) Prozesstag in dieser Sache stattfinden. Davor ist heute ein weiteres von Hass, Verachtung und Verleumdung triefendes Schreiben vom Anwalt des Angeklagten, Maximilian Schaffgotsch, eingelangt. Der Inhalt ist derart absurd, dass man nur staunen kann. Dagegen war der Chefankläger im Tierschutzprozess in kleines Lamperl. Ich kann mir wirklich nicht vorstellen, dass das in diesem Prozess ernsthaft thematisiert wird. Aber um zu zeigen, wie man hier von Seiten eines Funktionärs des nö Landesjagdverbands gegen mich, den VGT und den Tierschutz vorgeht, wie gering das Demokratieverständnis der organisierten Jägerschaft zu sein scheint, und wie wenig man von den Rechten auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit hält, bringe ich hier Auszüge. Ich kann nur hoffen, dass Menschen, die so denken und so handeln, niemals eine relvante Macht in diesem Land bekommen.

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Was denkt ein Jäger in der Stunde seines Todes?

Kürzlich ist eine Tierschutzaktivistin überraschend verstorben. Sie hatte sich seit vielen Jahren beim VGT engagiert, war immer zur Stelle, wenn Hilfe gebraucht wurde, betreute Infotische, verteilte Flugzettel und setzte sich insbesondere in der Kampagne für ein Verbot der furchtbaren Kastenstände für schwangere Mutterschweine ein, also gegen diese körpergroßen Käfige, die wie mittelalterliche Foltergeräte anmuten. Sie konnte zweifellos mit sich zufrieden sein, als sie starb. All die vielen Tiere, denen sie geholfen hat, ihr selbstloser Einsatz für das Gute, ihr bescheiden veganes Leben mit möglichst geringem ökologischen Fußabdruck. Kein Zweifel, ihr Tod war furchtbar tragisch, aber ihr Leben unbestritten eine große Hilfe für so viele andere Wesen.

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