Endlich wieder ein vernünftiges Urteil: OLG Wien erlaubt Kritik an Tierexperimentator Hess

Nun ist es rechtskräftig und die Saga ist beendet. Hier zur vielschichtigen Vorgeschichte: http://www.martinballuch.com/?s=Hess. Kurz zusammengefasst: Ich hatte einen Antrag an die Bundestierversuchskommission gestellt, den Opfern von Tierversuchen ein Denkmal zu setzen. Weil ich als Beispiel eines Tierversuchs den Experimentator Hess und seine Putenversuche genannt hatte, klagte er mich auf Unterlassung und Widerruf. Die Richterin vom Handelsgericht Wien gab ihm sowohl in der Einstweiligen Verfügung als auch in der Klage in jeweils erster Instanz recht. Beides hat das Wiener Oberlandesgericht aufgehoben und die Klage in allen Punkten abgewiesen. Ein wichtiges Urteil, weil sonst kaum mehr Kritik an Tierversuchen möglich gewesen wäre. Das Gericht in erster Instanz hatte nämlich den Experimentator und Universitätsprofessor als unhinterfragbaren Experten für seine eigenen Versuche herangezogen. Ein perfider Trick, um Kritik auszuhebeln. Ich wünschte, bei Prozessen gegen Tierrechtsaktivismus würde ich als Experte für Tierrechtsaktivismus als unhinterfragbare Instanz vom Gericht betrachtet werden, welche Aktionen gerechtfertigt sind und welche nicht. Das wäre lustig. So lächerlich das klingen mag, aber es war der Richterin in der ersten Instanz selbstverständlich, z.B. zu sagen, dass wenn Hess seine eigenen Tierversuche als geringes Leid einstuft, dann ist das objektiv so, oder wenn Hess meint, seine Tierversuche aus Tierliebe durchzuführen, dann muss diese Motivation als Faktum akzeptiert werden und alles andere wäre üble Nachrede.

Das Urteil beginnt mit dem Zitat von mir, das von Michael Hess eingeklagt worden war:

Eigentlich unglaublich, dass Hess dagegen vorgeht, wo es doch nur darum geht, den Versuchstieren ein Denkmal zu setzen. Schon seltsam, dass die gesamte Versuchstierindustrie immer davon redet, wie notwendig die Tierversuche seien und man da doch leider nichts tun könne, das sei halt ein notwendiges Übel. Na dann könnten sie wenigstens den Opfern ihrer Tierversuche ein Denkmal setzen, damit wir uns an sie erinnern und sie würdigen. Aber nein, stattdessen wird dagegen geklagt!

Das Gericht begründet nun die Abweisung der Klage:

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