Michael Hess

Marode Vet Uni Wien bezahlt Kosten für sinnlose Klagen von Tierexperimentator Hess

SLAPP nennt man Zivilklagen, von denen man eigentlich weiß, dass sie nicht gerechtfertigt sind, die man aber dennoch einbringt, um einen Kritiker bzw. eine Kritikerin mundtot zu machen. Das funktioniert, wenn man deutlich mehr Geld hat und daher keine Angst vor verlorenen Gerichtsverfahren. Eine gute Verteidigung kostet mehr, als man als Verteidigungskosten zurück bekommt, selbst wenn man gewinnt. Abgesehen davon bedeutet jeder Gerichtsprozess Stress und ist mit dem Risiko verbunden, eine_n Richter_in zu bekommen, die politisch ideologisch gegen jene Position eingestellt ist, die man vertritt.

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Endlich wieder ein vernünftiges Urteil: OLG Wien erlaubt Kritik an Tierexperimentator Hess

Nun ist es rechtskräftig und die Saga ist beendet. Hier zur vielschichtigen Vorgeschichte: http://www.martinballuch.com/?s=Hess. Kurz zusammengefasst: Ich hatte einen Antrag an die Bundestierversuchskommission gestellt, den Opfern von Tierversuchen ein Denkmal zu setzen. Weil ich als Beispiel eines Tierversuchs den Experimentator Hess und seine Putenversuche genannt hatte, klagte er mich auf Unterlassung und Widerruf. Die Richterin vom Handelsgericht Wien gab ihm sowohl in der Einstweiligen Verfügung als auch in der Klage in jeweils erster Instanz recht. Beides hat das Wiener Oberlandesgericht aufgehoben und die Klage in allen Punkten abgewiesen. Ein wichtiges Urteil, weil sonst kaum mehr Kritik an Tierversuchen möglich gewesen wäre. Das Gericht in erster Instanz hatte nämlich den Experimentator und Universitätsprofessor als unhinterfragbaren Experten für seine eigenen Versuche herangezogen. Ein perfider Trick, um Kritik auszuhebeln. Ich wünschte, bei Prozessen gegen Tierrechtsaktivismus würde ich als Experte für Tierrechtsaktivismus als unhinterfragbare Instanz vom Gericht betrachtet werden, welche Aktionen gerechtfertigt sind und welche nicht. Das wäre lustig. So lächerlich das klingen mag, aber es war der Richterin in der ersten Instanz selbstverständlich, z.B. zu sagen, dass wenn Hess seine eigenen Tierversuche als geringes Leid einstuft, dann ist das objektiv so, oder wenn Hess meint, seine Tierversuche aus Tierliebe durchzuführen, dann muss diese Motivation als Faktum akzeptiert werden und alles andere wäre üble Nachrede.

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Urteil: Richterin verbietet mir Kritik an Putenversuchen!

Die Mayr-Melnhof-Prozesse in Salzburg sind ja schon ziemlich ernüchternd, was den Glauben an den Rechtsstaat betrifft. Wie in meinen Berichten festgestellt – und durch die Befangenheitserklärung einer Richterin bestätigt – geht da nicht so alles mit rechten Dingen zu. Aber leider nicht nur in Salzburg. Am Handelsgericht Wien wurde nun ein Urteil erlassen, das wirklich absolut bemerkenswert einseitig ist. Um das zu unterstreichen, habe ich zunächst alle Argumente veröffentlicht, die ich im Gerichtsverfahren vorgebracht habe: http://www.martinballuch.com/sammlung-der-fakten-gegen-die-klage-von-tierexperimentator-michael-hess/

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Tierversuche an Puten von Tierexperimentator Michael Hess von der Vet Uni Wien

Er wolle nicht kritisiert werden, meinte Tierexperimentator Michael Hess heute vor Gericht zu mir, er wolle nicht, dass ich seinen Namen erwähne. Es sei mir unbenommen, Tierversuche grundsätzlich zu kritisieren, aber nicht seine, nicht mit seinem Namen, nicht Tierversuche an der Vet Uni Wien, und schon gar nicht konkret. Das ginge zu weit, das sei eine Art Hetzkampagne. Da müsse er gerichtlich dagegen vorgehen.

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Hess Prozess: OLG Wien erlässt doch Einstweilige Verfügung gegen Menschenversuchssager

Als brave BürgerInnen sollen wir uns an das Gesetz halten und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht (außer PolizeibeamtInnen, die, wie wir gesehen haben, wenn sie sich als Dorfdeppen ausgeben, nicht wegen Amtsmissbrauch belangt werden können). Wer glaubt, Gesetze sind so eindeutig verfasst, dass man sich leicht daran halten kann, wird durch zahlreiche Prozessverläufe eines Besseren belehrt. Wie oft wird denn ein Urteil erlassen und in der Berufung aufgehoben, und vielleicht in der nächsten Instanz wieder korrigiert? Wenn sich schon gelernte JuristInnen derart uneinig sind, wie sollen wir BürgerInnen dann das Gesetz richtig verstehen und anwenden? Faktum bleibt, dass viele Gesetze einen großen Handlungsspielraum in ihrer Anwendung lassen, insbesondere wenn es um Meinungsfreiheit geht, wie im vorliegenden Fall. Wenn RichterInnen z.B. ideologisch gegen Tierschutz eingestellt sind, werden sie die Meinungsäußerung von TierschützerInnen wesentlich kritischer bewerten, als wenn sie für Tierschutz Verständnis haben. Die Ideologie der Gerichte ist also für die Rechtssprechung leider sehr bestimmend. SLAPPs, also Zivilklagen mit dem politischen Ziel kritische Stimmen zu erdrücken, leben davon. Sie hoffen auf ideologische Urteile. Das bedeutet übrigens auch, dass selbst die heutigen Gesetze von einer autoritären Staatsregierung mit entsprechend besetzter Richterschaft (siehe Polens Versuche die Gerichte mit genehmen Personen zu besetzen) sehr restriktiv ausgelegt werden  und zu totaler Meinungseinschränkung führen könnten.

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Zweiter Prozesserfolg gegen Tierexperimentator Hess: Einstweilige Verfügung gegen mich aufgehoben!

Die TierausbeuterInnen haben wohl gedacht, jetzt, wo die Jagdelite wie Max Mayr-Melnhof und Alfons Mensdorff-Pouilly mich mehrfach klagen, haben sie ein leichtes Spiel, wenn sie sich einfach anschließen. Tierexperimentator Michael Hess jedenfalls hat gleich insgesamt 4 Klagen auf Unterlassung gegen mich eingebracht. Es geht um meine Kritik an seinen Tierversuchen. Da quält er nämlich über 100 Puten, indem er sie mit der Schwarzkopfkrankheit infiziert und ihnen so schweres Leid zufügt. Bei seiner ersten Klage hat er in der ersten Instanz eine Einstweilige Verfügung gegen mich erreicht, die aber jetzt von der zweiten und letzten Instanz, dem Wiener Oberlandesgericht, wieder aufgehoben wurde. Seine zweite Klage auf Einstweilige Verfügung bzgl. einer anderen Kritik von mir hat er bereits in erster Instanz verloren, allerdings läuft da noch die Berufung. Sämtliche Vorgeschichten zu diesen Klagen kann man hier nachlesen: http://www.martinballuch.com/?s=Hess. Mit diesem Erfolg jetzt habe ich die letzten 14 Zivilklagen, zu denen Urteile vorliegen, allesamt gewonnen. Es ist anzuerkennen, dass hier die Gerichte in Österreich die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegen die Klagswut von JägerInnen und TierexperimentatorInnen hochgehalten haben.

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Gericht weist „Mengele“-Klage von Tierexperimentator Hess gegen mich zurück!

Ich hätte wieder einmal mit dem Rechtsstaat gehadert. Tierexperimentator Michael Hess hatte mich ja schon wieder geklagt. Die erste Klage, siehe http://www.martinballuch.com/tierexperimentator-hess-gewinnt-einstweilige-verfuegung-ich-darf-seine-tierversuche-vorerst-nicht-mehr-kritisieren/, hat er ja einmal in 1. Instanz gewonnen. Wir haben berufen und ich bin guter Dinge, dass sich das Blatt noch wendet. Doch diesen gerade zitierten Bericht von dem Urteil hat Michael Hess als Anlass zu einer zweiten Klage genommen, siehe http://www.martinballuch.com/klagsbeantwortung-michael-hess-josef-mengele-und-tierversuche-an-puten/. Dazu liegt seit heute das Urteil vor: Die Klage wurde abgewiesen, Tierexperimentator Hess hat uns € 900 zu überweisen. Auch er könnte natürlich noch einmal berufen. Aber damit ist für mich als politischen Aktivisten, für den die Meinungsfreiheit und die Möglichkeit, TierexperimentatorInnen scharf zu kritisieren, sehr wichtig ist, die Welt – vorerst – wieder in Ordnung.

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Klagsbeantwortung: Michael Hess, Josef Mengele und Tierversuche an Puten

Ich habe nun die Klage von Michael Hess gegen mich, siehe http://www.martinballuch.com/unfassbar-tierexperimentator-michael-hess-von-der-vet-uni-wien-klagt-schon-wieder/, beantwortet:

Der Kläger behauptet, der Beklagte habe festgestellt, dass die vom Kläger durchgeführten Tierversuche mit Menschenversuchen in Konzentrationslagern im Dritten Reich völlig parallel seien. Das ist nicht richtig. Im genannten Zitat wurde vielmehr ganz klar eine Parallele zwischen der Rechtfertigung der Menschenversuche im Dritten Reich von den Tätern und Täterinnen auf der Anklagebank im Nürnberger Prozess, mit der Rechtfertigung der Tierversuche in Österreich vom Beklagten gezogen. Beide, so das Zitat, würden sich darauf berufen, nur Gutes für Artgenossen und Artgenossinnen ihrer Opfer zu wollen, und bei beiden, so das Zitat, sei diese Behauptung gleichermaßen zynisch und unglaubwürdig. Es handelt sich also überhaupt nicht um einen Vergleich zwischen den Versuchen selbst, oder den historischen Situationen, sondern zwischen den jeweiligen Rechtfertigungen für die Versuche durch die Täter und Täterinnen. Und diese sind in der Tat parallel.

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Unfassbar: Tierexperimentator Michael Hess von der Vet Uni Wien klagt schon wieder!!

Erneut SLAPP-Alarm, er kanns nicht lassen. Offenbar bringt es ihn und sein meinem Eindruck nach sehr hierarchisches Weltbild arg durcheinander, wenn er „von unten“ kritisiert wird. Michael Hess führt Tierversuche an Puten durch. An über 100 Puten. Und zwar Tierversuche, die schweres Leid verursachen. Die Haltung der Puten dürfte dabei auch ganz entsetzlich sein. Obiges Foto ist in der Geflügelklinik von Herrn Hess aufgenommen. Jedenfalls bemüht er nun schon zum wiederholten Mal das Gericht, um mir Kritik an seinen tierquälerischen Tierversuchen zu untersagen. Tierversuche, die schweres Leid verursachen, sind Tierquälerei, ganz egal ob sie legal durchgeführt werden oder nicht. Es gibt eben auch legale Tierquälerei. Was waren denn die Legebatterien anderes, die übrigens von Hess mir gegenüber zur Zeit, wie sie noch existierten, verteidigt worden sind. Er sagte mir sogar damals, dass er selbst in seinem Institut Hühner in Käfigen für Tierversuche halte und war sichtlich stolz darauf. Er wollte mich meinem Eindruck nach möglichst verletzen, weil er erkannte, dass ich mit Hühnern Mitgefühl hatte. Diese Art von Mensch ist Hess.

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